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AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich, Vertragsschluss:
1.     Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
2.    Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die 4D-Medien GmbH deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
II. Nutzungsbedingung:
Das Content Management System (im folgenden auch CM genannt) ist ein Angebot der 4D-Medien GmbH (im folgenden auch Betreiber genannt).
In diesen Nutzungsbedingungen werden die rechtsverbindlichen Bedingungen für die Nutzung des CMs dargelegt. Mit der Nutzung des CMs stimmen Sie diesen Bedingungen zu, egal ob Sie „privater“- oder „gewerblicher“-Nutzer sind.
Sie sind nur berechtigt, die Dienste des CMs in Anspruch zu nehmen, wenn Sie sich damit einverstanden erklären, geltendes Recht und die in dieser Vereinbarung aufgelisteten Bedingungen zu beachten. Bitte lesen Sie diese Vereinbarung aufmerksam durch und bewahren Sie sie auf.
Dieser Vertrag umfasst die CM-Richtlinie für eine angemessene Nutzung des Dienstes, Ihre Rechte, Verpflichtungen und Einschränkungen bezüglich der Nutzung des CM Angebots sowie die Datenschutzerklärung (VII).
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit zu ändern. Diese Änderungen treten in Kraft, sobald sie von Seiten der 4D-Medien Consulting GmbH, auf der Webseite bekannt gegeben werden. Bei Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden Sie zeitgleich per E-Mail darüber informiert. Sofern Sie mit den Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen. Sie stimmen den Änderungen automatisch zu, wenn Sie diesen Dienst nach Ablauf mindestens eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen weiter nutzen.
III. Laufzeit:
Diese Vereinbarung behält für die gesamte Dauer der Nutzung des Dienstes uneingeschränkte Gültigkeit.
IV. Gebühren:
Alle kostenpflichtigen Angebote wurden von Ihnen im separaten Antragsformular explizit gebucht und behalten für die komplette Buchungsdauer ihre Gültigkeit.
V. Haftung:
1.      Der Betreiber übernimmt keinerlei Haftung über Inhalte des Onlineangebotes für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die 4D-Medien Consulting GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Kanäle oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.     Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von 4D-Medien Consulting GmbH liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es dem Betreiber technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreibererklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich 4D-Medien Consluting GmbH hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
3.       4D-Medien-Consulting GmbH behält sich das Recht vor, jeden Inhalt zu löschen, der nach alleinigem Ermessen des Betreibers gegen die vorliegende Vereinbarung verstößt, anstößig, illegal oder gesetzwidrig ist und einer Person Schaden zufügt oder ihre Sicherheit bedroht. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Überwachung der hinterlegten Bilder, Videos und Texte auf unangemessenen Inhalt. Auch wenn die 4D-Medien Consulting GmbH sich nach eigenem Ermessen dazu entschließen sollte, die hinterlegten Inhalte zu überwachen, übernimmt der Betreiber weder die Verantwortung für den Inhalt noch für das Modifizieren oder Löschen von unangemessenem Inhalt und das Verhalten der Benutzer, die diesen Inhalt veröffentlichen.
4.     Eine allfällige Haftung für grob fahrlässiges Handeln wird einvernehmlich mit einem Maximalbetrag von EUR fünfhundert, der Höhe nach begrenzt.
VI. Urheber- und Kennzeichenrecht:
1.     Sie erklären und garantieren, dass die Veröffentlichung von Inhalten (Bildern, Videos, Texten) nicht gegen Datenschutz-, Verwertungs-, Urheber-, Vertrags- oder sonstige Rechte beliebiger Personen verstößt. Sie stimmen des Weiteren zu, sämtliche Gebühren und sonstigen Entgelte zu entrichten, die durch die illegale Veröffentlichung von Inhalten über unseren Service anfallen könnten.
2.     Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, vom Betreiber selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Beteiber selbst erstellte Objekte bleibt bei 4D-Medien Consulting GmbH. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von 4D-Medien Consulting GmbH nicht gestattet.

VII. Datenschutz:
1.     Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten. Für die Nutzung des Angebotes von 4D-Medien Consulting GmbH ist eine Registrierung und eine Offenlegung der Identität notwendig. Während der Nutzung werden vom Web-Server automatisch Daten über Herkunftsland, Einwahl-Server, IP-Adresse des Users, Dauer der Session und besuchte Pages generiert. Auf der CM Webseite werden dafür auch Cookies eingesetzt. Diese Daten werden zur Analyse der Nutzerstruktur herangezogen, ohne dass daraus eine persönliche Identifikation des Einzelnen vorgenommen wird. Diese Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken und zur Optimierung des Angebots verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Das Abonnement des Newsletters erfordert die Angabe der E-Mail-Adresse, die nicht an Dritte weitergegeben wird. Alle weiteren Angaben bei der Anmeldung sind freiwillig.
2.       Die 4D-Medien Consulting GmbH übernimmt keine Verantwortung für fehlerhafte oder falsche Inhalte, die innerhalb der unterschiedlichen Kanäle in der Forever-App oder im Zusammenhang mit den CM Diensten bereitgestellt werden. 4D-Medien Consulting GmbH ist nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Kanäle. Die hinterlegten Inhalte werden vom Betreiber in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft oder überwacht. Entsprechend übernimmt 4D-Medien Consulting GmbH weder die Verantwortung für veröffentlichte Werbung Dritter noch für die darin angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für das Verhalten der Benutzer, egal ob online oder offline. Den Betreiber trifft auch keine Nachforschungs- und Nachprüfungspflicht in Bezug auf mögliche illegale Inhalte.
3.     Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder -leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle von E-Mails oder Playern aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet oder einer Kombination dieser Phänomene.
VIII. Haftungsbeschränkung,
Gewährleistungsausschuss:
1.     Schäden wegen der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von 4D-Medien Consulting GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen,
2.    Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,
3.     sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von 4D-Medien Consulting GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen,
4.     Schäden, die durch des Beteriber´s einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Die in den Sätzen 1 und 2 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von 4D-Medien Consulting GmbH betroffen ist.
5.     Im Übrigen ist die Haftung von 4D-Medien Consluting GmbH ausdrücklich ausgeschlossen.
6.     Der Betreiber haftet nicht für allfällige Liefer- und/oder Leistungsverzögerungen, die auf Grund höherer Gewalt bzw. auf Grund von Ereignissen die 4D-Medien Consluting GmbH die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik, Sperrung, behördliche Anordnung, Ausfall oder Störung von Kommunikationsnetzen, etc.), auch dann wenn sie bei Lieferanten oder Auftragnehmer des Betreibers oder deren Sublieferanten oder Subauftragnehmern eintreten und bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren.
IX. Streitigkeiten:
1.     Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem CM von 4D-Medien Consulting GmbH erklären Sie sich damit einverstanden, dass diese deutschen Gesetzen unterliegen und zwar ohne Rücksicht auf die Bestimmungen des Kollisionsrechts.
2.       Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand München, Deutschland.
X. Schadensersatz:
1.     Sie stimmen hiermit zu, den Betreiber des CMs, dessen Partner sowie deren Vorsitzende, Vertreter, Teilhaber und Mitarbeiter zu entschädigen und vor Verlusten, Haftungsansprüchen oder sonstigen Forderungen, einschließlich angemessener Anwaltskosten, zu bewahren und freizustellen, die Dritte aufgrund von oder infolge Ihrer schuldhaften vertragswidrigen Nutzung der Dienste von 4D-Medien Consulting GmbH und/oder Ihres schuldhaften Verstoßes gegen diesen Vertrag und/oder eines schuldhaften Verstoßes gegen Ihre oben dargelegten Erklärungen stellen. Dies trifft auch zu, wenn der Betreiber für Inhalte, die Sie mit der Forever-App schuldhaft veröffentlicht haben, von Anderen haftbar gemacht werden.
2.     Ein allfälliger Schadensersatzanspruch ist bei sonstigem Ausschluss, binnen sechs Monaten ab Kenntnis, schriftlich bei 4D-Medien Consulting  geltend zu machen.
XI. Rechtswirksamkeit:
Die Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
XII. Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Teile dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und sind so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte Zweck in rechtlich zulässiger Weise, nach dem Willen der Vertragsparteien möglichst genau erreicht wird.